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Notgemeinschaft Bad Oeynhausen / Löhne e.V.
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Hoffnung auf beiden Seiten

Am 2. Juli Entscheidung zur Nordumgehung

Bad Oeynhausen. Es soll um Fledermäuse und Vögel gehen, um Lärmschutz und Schadstoff-Emissionen. Und ums große Ganze: „Die ganze Problematik der Nordumgehung wird Thema in Leipzig“, sagt Reiner Barg. Er und der Notgemeinschafts-Vorsitzende Klaus Rasche werden am 2. Juli mit mindestens 60 weiteren Vereinsmitgliedern nach Leipzig fahren, um dort die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Nordumgehung zu verfolgen.

Von den ursprünglich drei Klagen gegen die Nordumgehung ist noch eine geblieben, die sich aber bei näherem Hinsehen als Klagepaket erweist. Klaus Rasche ist einer der Kläger, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ein zweiter. Dazu kommen noch drei Privatleute, die ebenfalls ein Grundstück auf der Trasse ihr eigen nennen.

Alle fünf Klageparteien werden von einer Rechtsanwältin aus einer Freiburger Fach-Kanzlei vertreten. Wo die Anwältin die Schwerpunkte setzen, wie sie argumentieren wird, das möchten Rasche und Barg nicht erörtern, um der Verhandlung nicht vorzugreifen. Klar sind aber die Themenfelder, um die es gehen soll: „Beim Naturschutz wird sicherlich das Naturschutzgebiet Blutwiese eine besondere Rolle spielen“, deutet Rasche an. Auch die Alternativen zur Nordumgehung – allen voran der Tunnel – sollen in Leipzig erörtert werden, so Rasche.

Dem Notgemeinschafts-Vorsitzenden ist aber klar: „Die Leipziger Richter werden nicht entscheiden, welches die richtige Lösung für Bad Oeynhausen ist. Sie werden lediglich feststellen, was an dem Planfeststellungsbeschluss möglicherweise nicht in Ordnung ist.“ Und Rainer Barg ergänzt: „Die politische Verantwortung für die Nordumgehung liegt beim Bad Oeynhausener Stadtrat und nicht bei den Richtern.“

Auch die Gegenseite zeigt sich zuversichtlich. „Wir fahren mit der Überzeugung nach Leipzig, dass wir sauber gearbeitet und alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt haben“, sagt Joachim Volkmer, Pressesprecher der Bezirksregierung Detmold. Die ist Beklagte im Leipziger Verfahren, da sie den Planfeststellungsbeschluss zur Nordumgehung gefasst hat.

Und da sich nicht nur die Gegner der Planung für das Verfahren interessieren – auch „Pro Nordumgehung“ will mit einer größeren Gruppe zum Prozess fahren – bereitet sich Leipzig auf viele Zuhörer vor. „Das Verfahren findet in unserem großen Sitzungssaal statt“, sagt Sibylle von Heimburg, Pressesprecherin des Bundesverwaltungsgerichts. In den passen rund 150 Zuhörer. Ob es am Dienstag, 2. Juli, auch bereits zu einer Entscheidung kommt, ist noch unklar. „Angesichts des komplizierten Verfahrens halte ich das für unwahrscheinlich,“ so von Heimburg. Schließlich solle es dabei auch um die Frage gehen, ob der verkürzte Rechtsweg, der die Kläger direkt vors Bundesverwaltungsgericht führt, auch verfassungsgemäß ist.

Klaus Rasche und Rainer Barg sehen Leipzig als Chance, die Nordumgehung zu verhindern – aber nicht als letzte Chance. „Selbst wenn das Gericht die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses feststellt, bleiben wir überzeugt, dass die Nordumgehung die falsche Lösung ist“, sagt Rasche. Und Barg fügt an: „Der politische Kampf geht auch dann weiter!“

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